Nr. 29 vom Mai 2001
Internet - Ausgabe

 

Inhalt:

 

Editorial

In einer Zeit, in der sich die Welt rasant verändert und die Verteilkämpfe häufig rücksichtslos ausgetragen werden, verbreiten sich verhängnisvolle Grundhaltungen immer mehr:

Vermutlich gibt es nur wenige Menschen, die sich solchen Gefühlen vollständig entziehen können. Wenn sich aber viele diesen Grundhaltung ganz hingeben und sich ausschliesslich auf das unmittelbare Wirkungsfeld von Familie und Beruf konzentrierten, hat dies persönliche und gesellschaftliche Konsequenzen. Wer nicht mitdenkt, für den wird gedacht, wer nicht mitgestaltet, für den wird gestaltet. Vergangenen, angeblich besseren Zeiten nachzutrauern oder über die üblen heutigen zu lamentieren, hilft nicht weiter. Die persönlichen Ohnmachtsgefühle und die individuelle Resignation verstärken sich bei einem Rückzug nur noch.

Eine gute Möglichkeit, die Entwicklung in der unmittelbaren Umgebung mitzugestalten, bietet die Kommissionsarbeit in der Gemeinde. Melden Sie sich mit dem beiliegenden Formular für eine Kommission an. Sie werden sehen, dass es in der Gemeinde Freiräume gibt, die beeinflusst werden können. Haben Sie bedenken, dass Sie fachlich nicht genügen? Gönnen Sie sich Zeit, sich in die Arbeit einer Kommission einzuarbeiten. Es ist noch kein Meister und keine Meisterin vom Himmel gefallen – dies gilt ganz besonders auch für die Politik.

Martin Heeb

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Die Kommissionswahlen und ihre Aufgaben

An der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 1996 wurde die Gemeindeordnung wesentlich geändert, einige Kommissionen aufgehoben und verschiedene Bereiche zusammengelegt. Bereits zum zweiten Mal werden nun in diesem Jahr die Kommissionen nach dieser Gemeindeordnung zusammengestellt. Gerne geben wir unseren Mitgliedern und SympathisantInnen eine Übersicht der für die Amtsperiode 2001-2005 zu besetzenden Kommissionsämter.

Wenn Sie Interesse haben, in einer der Kommissionen mitzuarbeiten, so melden Sie sich mit dem Anmeldeformular an, das diesem Roten Faden beiliegt. Möchten Sie sich aus erster Hand über die Arbeit der Kommission informierten, so rufen Sie ein Mitglied der SP in der jeweiligen Kommission an (siehe Auskunftsperson).

Rechnungsprüfungskommission (5 Mitglieder)

Aufgaben: Prüfung der Gemeinderechnung und Kontrolle der Rechnungsführung

Auskunftsperson: Jakob Hans-Peter, Tel. 685 69 01

Baukommission (7)

Aufgaben: Prüfen von Baugesuchen und Erteilen der Bewilligungen.

Auskunftsperson: Scheidegger Urs, Präsident, Tel. 685 44 53

Beschwerdekommission (5)

Aufgaben: Behandlung von Beschwerden gegen Beschlüsse von Kommissionen und Verfügungen der Verwaltung

Auskunftsperson: Ryf André, Vizepräsident, Tel. 685 35 62

Bundes- und Jungbürgerfeierkommission (5)

Aufgaben: Vorbereitung und Durchführung von Bundes- und Jungbürgerfeier

Auskunftsperson: Zürcher Peter, Präsident, Tel. 685 33 88

Geschäftsprüfungskommission (5)

Aufgaben: Überprüfung der Tätigkeit der Gemeinde sowie der Einhaltung von Leistungsaufträgen, Globalbudgets und weiterer vertraglicher Vereinbarungen

Auskunftsperson: Probst Verena, Vizepräsidentin, Tel. 685 38 53

Kommission für öffentliche Sicherheit (Fachkommission; keine politische Zusammensetzung)

Aufgaben: Koordination der Belange der öffentlichen Sicherheit und des Gesundheitswesens; Ausübung der Aufgaben von Feuerwehr- und Zivilschutzkommission

Auskunftsperson: Bucher Ulrich, Präsident, Tel. 685 38 54

Kulturkommission (7)

Aufgaben: Förderung von kulturellen Bestrebungen und Anlässen; Ankauf und Verwaltung von Kunstgegenständen; Führen der Gemeindebibliothek

Auskunftsperson: Schibler Joggi Beatrice, Präsidentin, Tel. 685 85 59

Planungskommission (7)

Aufgaben: Bearbeitung sämtlicher Fragen der Raumplanung zuhanden des Gemeinderates

Auskunftsperson: Allemann Franz, Vizepräsident, Tel. 685 54 69

Redaktionskommission (3)

Aufgaben: Prüfen von erlassenen Verordnungen, Reglementen usw. auf ihre sprachliche und systematische Richtigkeit

Auskunftsperson: Bucher Charles, Vizepräsident, Tel. 685 15 89

Schulkommission Unter-/Mittelstufe (9)

Aufgaben: Aufsichtsbehörde für Kindergarten, Primarschule, Kleinklassen, Musikunterricht, Schülerhort, Schularztdienst und Schulzahnpflege

Wahl der Lehrpersonen in eigener Kompetenz, selbständiges Verfügungsrecht über die Kredite im Rahmen des Budgets

Auskunftsperson: Corti Elsbeth, Präsidentin, Tel. 685 41 11

Schulkommission Oberstufe (7)

Aufgaben: Aufsichtsbehörde für Bezirks-, Sekundar- und Oberschule. Gleiche Kompetenzen wie die Schulkommission Unter-/Mittelstufe.

Auskunftsperson: Reichenbach Markus, Vizepräsident, Tel. 685 50 45

Umweltschutzkommission (7)

Aufgaben: Förderung von Umweltschutzmassnahmen sowie des umweltgerechten Verhaltens durch Beratung und Information

Auskunftsperson: Rollier Roger, Präsident, Tel. 685 44 19

Vormundschafts- und Sozialhilfekommission (5)

Aufgaben: Vollzug der entsprechenden eidgenössischen und kantonalen Gesetzesbestimmungen

Auskunftsperson: Gyr Anna-Rösli, Präsidentin, Tel. 685 47 93

Wahlbüro (7 plus 20 Ersatz)

Aufgaben: Vorbereitung und Durchführung von eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen

Auskunftsperson: Schibler Joggi Beatrice, Tel. 685 85 59

Werkkommission (7)

Aufgaben: Zuständig für Wasser und Abwasser, Elektrizität, Gemeinschaftsantenne, öffentliche Strassen und Anlagen, Abfallbeseitigung; selbständiges Verfügungsrecht über die Kredite im Rahmen des Budgets

Auskunftsperson: Küng Fritz, Präsident, Tel. 685 62 74

Die Rechnungsprüfungskommission wird an der Urne gewählt, alle übrigen Kommissionen vom Gemeinderat

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Jahresbericht des Fraktionspräsidenten

Im Jahr 2000 kam der Gemeinderat zu fünf Sitzungen zusammen und fällte eine Vielzahl von Beschlüssen. Vereinzelt wurden diese auch auf dem Zirkulationsweg gefasst.

Die Traktandenlisten hätten jeweils auf den ersten Blick zu kürzeren Fraktionssitzungen Anlass gegeben. Ich habe jedoch bewusst darauf verzichtet. Die Fraktionssitzung ist ein gutes Gefäss, die politische Diskussion etwas ausführlicher zu pflegen und der Meinungsvielfalt unserer Ratsmitglieder Rechnung zu tragen. Die zum Teil sehr angeregten Gespräche und Verhandlungen haben denn dies auch bestätigt.

Die Organisation der Fraktion nach den Wahlen 2001 werde ich nicht mehr mitgestalten, da ich nach acht Jahren Ratstätigkeit aus dem Gemeinderat ausscheide. Meinen Ratskolleginnen und Ratskollegen danke ich schon jetzt ganz herzlich für die aufbauende Zusammenarbeit und den Einsatz, den sie immer wieder geleistet haben. Ihr zusätzlicher Aufwand für unsere Gemeinde neben allem beruflichen und privaten Engagement verdient hohe Anerkennung. Gegenseitige Achtung und Toleranz haben die vielen, zum Teil auch belastenden Stunden, die wir zusammen verbracht haben, immer wieder geprägt. Ich werde mit Genugtuung an diese Zeit zurück denken.

Nun zu einigen wichtigen Geschäften, die im Jahr 2000 behandelt wurden:

Der Tageshort, der auf Beginn des Schuljahres 98/99 an zentraler Lage am Kosciuszkoweg eröffnet wurde, stand 2000 am Ende einer Projektphase. Diese sollte Grundlagen liefern für einen Entscheid über die weitere Zukunft dieses Unternehmens. Die entscheidungsreife Vorlage wurde im Rat ausführlich behandelt. Der Gemeindeversammlung konnten dann am 3. Juli 2000 die Anträge des Gemeinderates vorgelegt werden, wonach der Hort definitiv weitergeführt werden solle, bei einer jährlichen Leistungsabgeltung der EG Zuchwil von Fr. 120'000.--. Der Stiftung "Kinderkrippe Zuchwil" würde die Trägerschaft übertragen, verbunden mit einem Leistungsauftrag. Die Gemeindeversammlung hat diesen Anträgen zugestimmt.

Ein weiteres Geschäft, das für die Gemeindeversammlung vorbereitet wurde, war der Kauf der Sportplätze im "Widi", die von der Firma Sulzer angeboten wurden und unterdessen von der Gemeide erworben werden konnten.

Viel zu reden gab die Grenzbereinigung an der Bleichenbergstrasse, die im Antrag der beiden Gemeindepräsidenten von Zuchwil und Biberist vorgesehen war. Die lokale Presse hat dazu auch ausführlich berichtet. Das Geschäft wurde, nach wenig erfreulichem Verlauf, der Planungskommission zur Weiterberatung übergeben.

Der Rat hat von der überarbeiteten Ortsplanung Kenntnis genommen und die Planungskommission beauftragt, die öffentliche Mitwirkung in die Wege zu leiten und die Pläne dem Kanton zur Vorprüfung zu unterbreiten.

Zudem hat er sich mit einer tatsächlich notwendigen Erweiterung im Sportzentrum befasst. Obwohl die Investitionen der Einwohnergemeinde immer noch zu hoch sind, hat der Rat zu Handen der Gemeindeversammlung den Antrag gestellt, für den Umbau und die Erweiterung des Restaurants einen Kredit von Fr. 4'371'000.- zu sprechen. Bereits im Voranschlag 2001 wird dies unsere Rechnung mit 2,4 Mio Franken belasten.

Charles Bucher

im April 2001

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Jahresbericht der Geschäftsleitung

Während Gilbert Ambühl im letzten Jahresrückblick von einem "eher ruhigen Jahr" berichten konnte, blickt die neue Geschäftsleitung auf ein ereignisreiches Jahr zurück.

Herausragendes Ereignis auf schweizerischer Ebene war aus SP-Sicht die Wahl von Christiane Brunner zur Präsidentin der SP Schweiz. Auf der kantonaler Ebene wurden mit den Kantonsrats- und Regierungsratswahlen wichtige politische Weichen für die kommenden vier Jahre gestellt. Wenn allein der Wähleranteil als Bewertungskriterium beigezogen würde, könnte sich die SP beglückwünschen: Der Wähleranteil nahm im ganzen Kanton von 27.3% auf 27.9% zu. Im Wasseramt fiel die Zunahme besonders markant aus (von 31.6% im Jahr 1997 auf 36.6% bei den Wahlen 2001). Herausragend war auch das Wahlresultat von Ulrich Bucher: Er hat die höchste Stimmenzahl aller Kandidierenden im Bezirk erzielt. Diesen erfreulichen Ergebnissen steht aber die Tatsache gegenüber, dass der Stimmenzuwachs mit keinem Sitzgewinn belohnt wurde (im Wasseramt gewann die SP einen Sitz), die Grünen in die politische Bedeutungslosigkeit abgesunken sind und die SVP auf der anderen Seite des politischen Spektrums Triumphe feierte.

Die Gewichtsverschiebungen in der Parteinlandschaft müssen zwar zum Anlass genommen werden, die eigene politische Arbeit kritisch zu hinterfragen. Angst oder das ständige Sondieren der aktuellsten Mehrheitsmeinung darf aber nicht unsere Arbeit diktieren. Wer aus lauter Angst vor Misserfolgen die Meinung des vermeintlich Starken übernimmt, der verliert nicht nur die Glaubwürdigkeit und langfritstig Wähleranteile, sonder auch die Achtung vor sich selbst. Sich ausrichten nach Mehrheiten, nach Trends und nach Moden, das ist eine Politik der Beliebigkeit.

Die wichtigsten politischen Ereignisse in der Gemeinde kommentiert der Fraktionspräsident in seinem Jahresbericht. Wir wollen uns deshalb im Folgenden auf die Berichterstattung aus unserer Partei konzentrieren.

 

Geschäftsleitung

Seit der letzten Generalversammlung ist die dreiköpfige Geschäftsleitung im Amt. Unmittelbar nach unserer Wahl haben wir – entsprechend unseren Fähigkeiten, Talenten und Interessen - die Aufgabenfelder der einzelnen GL-Mitglieder abgesteckt und zugewiesen. Diese Aufgabenteilung hat sich in der Praxis sehr bewährt. Trotz Telefon und E-Mail haben wir uns 10 mal getroffen, um Sitzungen vorzubereiten, Absprachen vorzunehmen und Aufgaben zu koordinieren.

 

Vorstand, Wahlausschuss

Der 10-köpfpige Vorstand der SP Zuchwil tagte ein einziges Mal in der "Orginalbesetzung". Für die Vorbereitung der Gemeinderats- und Gemeindepräsidentenwahlen wurde der Vorstand ergänzt mit Gilbert Ambühl. Dieser eigentliche Wahlausschuss bereitete an 9 Sitzungen die Wahlen vor. Sechs Subkommissionen leisteten zwischen den Sitzungen wertvolle Detailarbeit und legten dem Wahlausschuss jeweils fundierte Entscheidungsgrundlagen vor.

Besonders hervorzuheben ist die Arbeit des Ausschusses "Kandidatur Gemeindepräsidium": Diesem 3er Gremium gelang es, mit grösster Diskretion mit potentiellen KandidatInnen Gespräche zu führen und das Resultat der Abklärungen bis zur Nominationsversammlung vom 7. November 2000 geheim zu halten.

Die Erfahrungen der vergangenen Wahlen in der Gemeinde haben gezeigt, dass das Wahlergebnis bei den Gemeinderatswahlen meist eng verknüpft ist mit dem Resultat der Gemeindepräsidentenwahlen. Der Wahlausschuss hat sich deshalb darauf festgelegt, bei den Wahlen 2001 die Person von Gilbert Ambühl ins Zentrum der Öffentlichkeitsarbeit zu stellen. Dem Wahlkampf haben wir auch Grundsätze zugrunde gelegt, die auch die Persönlichkeit von Gilbert charakterisieren: Sachlichkeit, differenzierte Haltung zu unterschiedlichsten politischen Themen, Achtung vor Andersdenkenden, Fairness, Verzicht auf Anbiederung und Schlagworte, Professionalität.

 

Aktionen und Anlässe 2000/2001

 

Information

Vom offiziellen Organ der SP Zuchwil "Der Rote Faden" sind drei Ausgaben erschienen. Die Informationsschrift wird neben den Mitgliedern auch rund hundert Sympathisantinnen und Sympathisanten zugestellt.

Seit Februar verfügt die SP Zuchwil auch über eine Homepage auf dem Internet. Unsere Adresse: www.sp-zuchwil.ch. Dank unserem Neumitglied Rolf Borner sind wir in der Lage, dieses moderne Informationsmedium, das insbesondere auch junge Leute ansprechen soll, rasch und kostenlos zu aktualisieren.

 

Dank

Die GL möchte allen danken, die sich in diesem Jahr für die SP in Zuchwil aktiv eingesetzt haben. Dass wir unser erstes Jahr an der Spitze der SP Zuchwil gut hinter uns gebracht haben, verdanken wir dem grossen Einsatz der Vorstandsmitglieder, dem Engagement vieler Mitglieder im Gemeinderat und in den Kommissionen, der aktiven Unterstützung im Wahlkampf durch viele SPler, Sympathisantinnen und Sympathisanten und der Grosszügigkeit von SpenderInnen und Spendern. Namentlich herausheben wollen wir lediglich Gilbert Ambühl: Wie auch immer das Wahlergebnis ausfallen wird: Sein Engagement und seine Kompetenz im Wahlkampf haben uns überzeugt. Er verfügt über alle Voraussetzungen für einen bestens qualifizierten Gemeindepräsidenten.

Charles Bucher, Elsbeth Corti und Martin Heeb

im April 2001

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Aus der SP-Familie

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!

Wir gratulieren ganz herzlich folgenden SP-Mitgliedern, die zwischen dem 1. März und dem 30. Juni einen hohen Geburtstag feiern können:

Linus Fellmann zum 83. Geburtstag

Hans Hippenmeyer zum 81. Geburtstag

Eduard Knuchel zum 79. Geburtstag

Fritz Küng zum 76. Geburtstag

Helena Knörr zum 75. Geburtstag

Walter Siegenthaler zum 75. Geburtstag

 

Auch zum runden Geburtstag gratulieren wir ganz herzlich:

Marianne Bläsi zum 40. Geburtstag

Hansjörg Binggeli zum 45. Geburtstag

Martin Heeb zum 45. Geburtstag

Maria Bucher zum 50. Geburtstag

Edith Jordi zum 50. Geburtstag

Susanne Hippenmeyer zum 55. Geburtstag

Kurt Studer zum 55. Geburtstag

Susanne Weber zum 55. Geburtstag

André Ryf zum 60. Geburtstag

Madeleine Ryf zum 60. Geburtstag

Otto Stuber zum 65. Geburtstag

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Die SP Wasseramt

Nur Polit-Insidern und –Insiderinnen ist bekannt, dass es nicht nur eine SP Schweiz, eine SP des Kantons und SP Sektionen in den Gemeinden gibt. Zusätzlich besteht auch noch eine SP auf Bezirksebene. Den Bezirksparteien kommt bei Wahlen grosse Bedeutung zu. Sie schlagen für kantonale Wahlen Kandidatinnen und Kandidaten vor, organisieren Nominationsversammlungen und führen in Zusammenarbeit mit der kantonalen Parteileitung und den kommunalen Sektionen den Wahlkampf.

Die SP des Bezirkes Wasseramt hat in den vergangenen 12 Monaten turbulent Zeiten durchlebt. Vor dem Start des Wahlkampfes für den Kantons- und Regierungsrat musste der gewählte Präsident krankheitsbedingt sein Amt aufgeben. Ein erstes interimistisches Präsidium hatte nur wenige Wochen Bestand. Schliesslich führte dann Marianne Kläy zusammen mit der Geschäftsleitung die Bezirkspartei durch die Wahlen.

An der GV der SP Wasseramt stellen sich nun Marianne Kläy und Ruedi Lehmann für ein Co-Präsidium zur Verfügung. Sowohl Marianne als auch Ruedi sind Mitglieder des Kantonsrates und sowohl politisch als auch menschlich bestens qualifiziert, die Bezirkspartei zu leiten – ein Glücksfall für den Bezirk.

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Einladung zur Generalversammlung

vom Freitag, 11 Mai, 19.30 Uhr

Saal der Bürgergemeinde, Brunnmattstrasse 22

Traktanden

1. Begrüssung, Organisatorisches, Mitteilungen

2. Wahl der Stimmenzähler

3. Liste der Anwesenden

4. Protokoll der Generalversammlung vom 12. Mai 2000

5. Mutationen und Mitgliederbestand

6. Jahresberichte: a) der Geschäftsleitung b) des Fraktionspräsidenten

7. Jahresrechnung, Revisorenberichte

8. Jahresbeiträge und Mandatsabgaben

9. Budget 2001

10. Wahlen a) der Geschäftsleitung b) des Vorstandes c) der Rechnungsrevisoren

11. Verschiedenes

12. Ehrungen

Anschliessend an den geschäftlichen Teil offeriert die Sozialdemokratische Partei ein Nachtessen, zubereitet von Charles Bucher. Getränke auf eigene Rechnung.

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Agenda

18. Mai

Kantonaler Parteitag

10. Juni

Abstimmungssonntag / eventuell 2. Wahlgang Gemeindepräsidentenwahl

2. Juli

Gemeindeversammlung

13. August

Parteiversammlung: Wahlvorschlag Kommissionen und Funktionäre

17. September

Vereidigung Kommissionen, Funktionäre

23. September

Urnenwahl Vizepräsidium, Beamte

17. November

Gemeinsamer Anlass mit SP Luterbach im Kunstmuseum (10 Uhr)

10. Dezember

Gemeindeversammlung

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